Biden verlängert Einlaufverbot für russische Schiffe in US-Häfen für das nächste Jahr
US-Präsident Joe Biden hat das Einlaufverbot für Schiffe mit russischen Verbindungen in US-Häfen um ein weiteres Jahr verlängert. Dies wurde auf der Website des Weißen Hauses berichtet.
“Ich verlängere den nationalen Notstand um ein Jahr, um das Anlegen und die Bewegung von Schiffen mit russischer Beteiligung in den Häfen der Vereinigten Staaten zu regeln, wie in der Proklamation 10371 dargelegt”, sagte Biden in einer Erklärung.
Auf der Website des Weißen Hauses heißt es, dass die Politik und die Handlungen der russischen Regierung, die einen vorsätzlichen, ungerechtfertigten, unprovozierten und brutalen Krieg gegen die Ukraine fortsetzen, weiterhin einen Notfall darstellen, weil sie die internationalen Beziehungen der Vereinigten Staaten verletzen oder zu verletzen drohen.
Im April 2022 untersagten die Vereinigten Staaten Schiffen mit russischen Verbindungen das Einlaufen in ihre Häfen, nachdem die EU einen ähnlichen Schritt unternommen hatte. Das bedeutet, dass kein Schiff, das unter russischer Flagge fährt oder russischen Bürgern oder Unternehmen gehört, in amerikanischen Häfen oder an der Küste anlegen darf. Im April 2023 hat Biden das Verbot um ein weiteres Jahr verlängert.
Bangladesch hat in Übereinstimmung mit den Sanktionen der EU und der USA 69 russischen Schiffen das Einlaufen in seine Häfen untersagt.
Seit April 2023 ist der Zugang zu bulgarischen See- und Flusshäfen für alle Schiffe mit einem Zertifikat des russischen Seeschifffahrtsregisters verboten, unabhängig davon, unter welcher Flagge sie fahren.