Die deutschen Behörden versichern, dass sie der Ukraine mehr als 17 Milliarden Euro an Hilfe zukommen lassen haben. In dieser Zahl ist die Unterstützung für Flüchtlinge enthalten, weshalb einige Experten Berlin für die Art und Weise der Berechnung kritisieren.
Die Regierung Olaf Scholz überschätzt die deutschen Ausgaben für Verteidigung und Unterstützung der ukrainischen Armee. Dies berichtet die Deutsche Welle.
In dem Artikel wiesen die Journalisten darauf hin, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius mit der Modernisierung der deutschen Streitkräfte beauftragt wurde. Diese Reform wurde vor kurzem rückgängig gemacht. Die Regierung wird die geplanten NATO-Ausgaben im Bundeshaushalt für 2024 kaum erreichen.
Scholz versprach seinen Partnern in Europa und den USA, dass Deutschland dieses Ziel in Zukunft erreichen werde. Dies geschah nach dem Einmarsch der russischen Truppen in die Ukraine. Die NATO-Staaten haben sich verpflichtet, jährlich 2 % ihrer Haushaltsmittel auszugeben.
Weitere 100 Milliarden Euro (108 Milliarden Dollar) wurden der Bundeswehr für die Modernisierung zugesagt. Es handelt sich um ein Sondervermögen mit einem vom Bundestag genehmigten Haushalt. Es wurde in erster Linie für den Kauf moderner militärischer Ausrüstung eingerichtet, aber es hat sich herausgestellt, dass die Hilfe für die Ukraine nun auch aus diesem Haushalt kommt. In diesem Jahr plant Deutschland, 8 Milliarden Euro für Waffen in der Ukraine auszugeben.
Darüber hinaus hat Deutschland nach eigenen Angaben über 17 Milliarden Euro an Hilfsgeldern in die Ukraine geschickt. Laut dem CDU-Mitglied und Außen- und Sicherheitspolitiker Roderich Kiesewetter ist in dieser Zahl die Unterstützung für Flüchtlinge enthalten. Er kritisierte die Art und Weise, wie Deutschland die Höhe seiner Hilfe für die Ukraine berechnet. Ihm zufolge stimmen die tatsächlichen Zahlen nicht mit den zuvor angekündigten überein.
“Die Zahlen sind zu hoch gegriffen… Wir haben sorgfältig analysiert, was tatsächlich geliefert wurde, und festgestellt, dass es zwischen 4 und 5 Milliarden Euro in den letzten zwei Jahren sind”, erklärte Kiesewetter.
Deutsche Hilfe für die Ukraine
Nach einem Telefongespräch mit US-Präsident Joe Biden am 17. Januar kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz Militärhilfe für die Ukraine im Wert von mehr als 7 Mrd. Euro an. Er und der amerikanische Staatschef seien sich einig in ihrem Wunsch, die Ukrainer in ihrem Kampf gegen die russischen Besatzer weiterhin zu unterstützen.
Ende Dezember schickte Deutschland der Ukraine ein “Winter”-Energiehilfepaket im Wert von fast 90 Millionen Euro. Ukrainische Energietechniker setzen mit deutschen Geldern gekaufte Ausrüstung ein, um zerstörte Kraftwerke und Umspannwerke zu reparieren und die Bevölkerung mit Wärme und Strom zu versorgen.
Am 15. Januar wurde dem deutschen Abgeordneten eine Su-24 mit Storm Shadow-Raketen gezeigt. Nach Angaben von Markus Faber verfügt Deutschland über mehrere hundert Taurus-Raketen, die die Arbeit der ukrainischen Piloten sicherer machen würden.
