Die USA werden über einen Gesetzentwurf zum Verbot von TikTok abstimmen
Nächste Woche wird das US-Repräsentantenhaus über einen Gesetzesentwurf abstimmen, der das chinesische Unternehmen ByteDance zwingen wird, seinen Teil an die Amerikaner zu verkaufen, andernfalls wird TikTok in dem Land blockiert werden.
Das erste Mal, dass TikTok für eine Beschränkung in Betracht gezogen wurde, war, als Präsident Donald Trump erfolglos versuchte, die App im Jahr 2020 zu verbieten.
Der Mehrheitsführer im Repräsentantenhaus, Steve Scalise, sagte, dass die Gesetzgeber nächste Woche darüber abstimmen werden, “TikTok zu zwingen, seine Beziehungen zur Kommunistischen Partei Chinas zu beenden”.
ByteDance wiederum behauptet, dass es keine US-Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergegeben hat und weitergeben wird. Außerdem ist nicht bekannt, ob China den Verkauf der Anteile an die Amerikaner zulassen wird, wenn das Gesetz verabschiedet wird. Laut dem Eigentümer von TikTok versuchen die Gesetzgeber, “170 Millionen Amerikaner ihres verfassungsmäßigen Rechts auf freie Meinungsäußerung zu berauben”.
Vor der Abstimmung wurden die Gesetzgeber wegen einer möglichen Bedrohung der nationalen Sicherheit und der Verbindungen von TikTok zur chinesischen Regierung unter Ausschluss der Öffentlichkeit informiert.