Lettlands Präsident erklärt Elon Musk, warum die NATO gebraucht wird
Der lettische Präsident Edgars Rinkēvičs reagierte auf ein Posting des US-Milliardärs Elon Musk, in dem dieser den Sinn der Existenz der NATO in Frage stellte.
Er schrieb darüber in X.
“Lieber Elon Musk, der Grund, warum die NATO gegründet wurde, existiert und weiterhin existieren wird, ist Russland und andere Feinde der freien Welt”, so Rinkevics in seinem Beitrag.
Lieber @elonmusk, der Grund, warum die NATO gegründet wurde, existiert und Bestand haben wird, sind Russland und andere Feinde der freien Welt https://t.co/ptrgstpS2N
– Edgars Rinkēvičs (@edgarsrinkevics) 3. März 2024
Zuvor hatte Musk gesagt, er habe sich “immer gefragt, warum die NATO weiterbesteht, obwohl ihr Feind und Grund für ihre Existenz, der Warschauer Pakt, zusammengebrochen ist”.
Tatsächlich war der Warschauer Pakt eine Reaktion auf die NATO, nicht umgekehrt. Das Nordatlantische Bündnis ist ein kollektives Sicherheitssystem, das sich nicht gegen einen bestimmten Gegner richtet. Die Hauptaufgabe der NATO besteht darin, die Freiheit und Sicherheit ihrer Mitgliedstaaten zu gewährleisten.
NATO-Skepsis in den Vereinigten Staaten
Zuvor hatte der US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump (der von Musk unterstützt wird) gesagt, er würde Russland ermutigen”, mit NATO-Mitgliedern, die nicht genug für die Verteidigung ausgeben, zu tun, was es will”. Danach begannen europäische Beamte sogar, eine Alternative zur NATO für den Fall eines Wahlsiegs von Trump in Betracht zu ziehen.
Darüber hinaus berichtete Politico im Januar unter Berufung auf EU-Kommissar Thierry Breton, dass der damalige US-Präsident Trump der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Jahr 2020 unter vier Augen gesagt habe, dass die Vereinigten Staaten im Falle eines Angriffs auf Europa niemals zu Hilfe kommen würden. Laut Trump ist die NATO tot”.
Trump hat sich schon früher ähnlich geäußert. So sagte er 2016 in einem Interview mit Bloomberg, dass die NATO veraltet” sei, weil sie vor vielen Jahren gegründet wurde, als noch alles anders war”. Darüber hinaus sagte Trump in einem Interview mit CNN, dass die Beteiligung der USA an der NATO “uns zu viel Geld kostet” und dass andere Mitglieder des Bündnisses “mehr beitragen sollten”.
Im Dezember 2023 verabschiedete der US-Kongress ein verteidigungspolitisches Gesetz, das es unter anderem jedem US-Präsidenten untersagt, die USA ohne Zustimmung des Kongresses aus der NATO abzuziehen.
