Präsident der Europäischen Kommission erwägt Verbot von TikTok in der EU
Die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, schließt die Möglichkeit eines Verbots von TikTok in der Europäischen Union nicht aus. Sie sagte dies während einer Debatte in Maastricht (Niederlande), an der die Spitzenkandidaten der Parteien für die Wahlen 2024 teilnahmen, berichtet Politico.
“Das ist nicht ausgeschlossen”, sagte sie, nachdem der Moderator das Verbot der Plattform in den USA erwähnt hatte, falls das chinesische Unternehmen ByteDance das soziale Netzwerk nicht verkauft.
Gleichzeitig betonte sie, dass die Europäische Kommission “die allererste Institution der Welt war, die TikTok auf unseren Firmenhandys verboten hat”.
“Wir kennen die Gefahren von TikTok genau”, fügte Ursula von der Leyen hinzu.
Zur Erinnerung: US-Präsident Joe Biden hat kürzlich ein Gesetz unterzeichnet, das TikTok in den USA verbieten wird, wenn ByteDance die Plattform nicht innerhalb eines Jahres verkauft. Das Dokument wurde zuvor vom Repräsentantenhaus und dem Senat unterstützt.
Kurz darauf sagten informierte Quellen, dass ByteDance lieber die Schließung von TikTok in den USA beschließen würde, als die Plattform zu verkaufen, wenn es alle rechtlichen Mittel ausschöpfen würde, um die US-Gesetzgebung zu bekämpfen, die das soziale Netzwerk in dem Land verbietet