“Veto gegen Bayraktar”: Frankreich und Griechenland blockieren den Kauf von türkischen Drohnen für die ukrainischen Streitkräfte
Die Parteien begründeten diesen Schritt damit, dass nur europäische Produkte für europäisches Geld gekauft werden sollten
Frankreich und Griechenland legten zusammen mit Zypern ihr Veto gegen den Kauf von Bayraktar TB2-Drohnen aus türkischer Produktion für die ukrainischen Streitkräfte ein, der mit Geldern aus dem EU-Friedensfonds finanziert werden sollte. Dieser Kauf sollte Teil einer größeren Lieferung von in der Türkei hergestellten Verteidigungsgütern sein, um “den dringenden Bedarf der Ukraine zu decken”, die von der EU bezahlt werden sollte.
Frankreich, Griechenland und Zypern haben jedoch beschlossen, diese Beschaffung zu blockieren, mit der Begründung, dass nur in EU-Ländern hergestellte Verteidigungsgüter mit EU-Geldern gekauft werden sollten. Dies berichtet das französische Portal Opex360.
Den Autoren der Publikation zufolge hat Griechenland zugegeben, dass es sich bei seiner Entscheidung nicht nur von dem Motiv der “europäischen Verteidigungsautonomie” leiten ließ, sondern auch von der Tatsache, dass es die türkische Verteidigungsindustrie einfach nicht mit eigenen Mitteln unterstützen will.
Die Franzosen erklärten ihre Beweggründe etwas vorsichtiger: “Europäisches Geld sollte mit maximaler Effizienz und zur Unterstützung der Europäer ausgegeben werden.” Dies wirft jedoch das Problem auf, dass andere EU-Länder aufgrund des französischen und griechischen Vetos nicht in der Lage sein werden, die Ukraine umgehend mit der erforderlichen Verteidigungsausrüstung zu versorgen.
Gleichzeitig wird der EU-Friedensfonds, wie die Opex360-Autoren weiter ausführen, subsidiär gefüllt, d. h. jedes Land trägt seinen Anteil anteilig bei. Und es stellt sich heraus, dass der größte Teil dieses “Fonds” von Deutschland beigesteuert wird, das sich zumindest nicht öffentlich gegen den Kauf türkischer Verteidigungsgüter für die Ukraine ausspricht.
Darüber hinaus beschreiben die Autoren des Portals ein weiteres Beispiel: Es gab bereits einen Vorfall, bei dem ein EU-Land das Geld des Fonds für den Kauf außereuropäischer Verteidigungsgüter verwendet hat, und zwar Estland, das sein Waffenarsenal aktualisierte, um die an die Ukraine gelieferten sowjetischen Systeme zu ersetzen. Der Kauf wurde jedoch von niemandem blockiert.
Interessanterweise zitieren die Autoren von Opex360 auch die folgende Passage: Während das ukrainische Militär in den ersten Monaten der russischen Invasion aktiv Bayraktar TB2 einsetzte, sind diese Drohnen jetzt aufgrund der aktiven Gegenmaßnahmen der russischen Luftabwehr und elektronischen Kriegsführung viel seltener “sichtbar”. Gleichzeitig verweisen sie allgemein auf die Worte des Generalstabschefs der französischen Armee, Pierre Schill, in einer Rede vor dem Senat im November 2013.
