Wenn Sie Verträge über die Erbringung von IT-Dienstleistungen abschließen, sollten Sie dem Abschnitt über geistiges Eigentum besondere Aufmerksamkeit schenken. Die Klauseln in solchen Verträgen sollten die Rechte, Pflichten und Verantwortlichkeiten der Parteien festlegen, um eine klare Verteilung der Rechte an den geschaffenen Objekten und Arbeitsergebnissen zu gewährleisten. In diesem Artikel geben die IT-Anwälte von Stalirov&Co praktische Ratschläge für IT-Unternehmen zum Entwurf eines IT-Dienstleistungsvertrags, insbesondere zum Abschnitt über geistiges Eigentum. Nachfolgend finden Sie eine Liste von Bestimmungen, die in Ihre Verträge aufgenommen werden sollten.
Definition von geistigem Eigentum
In der Vereinbarung sollte genau definiert werden, was unter geistigem Eigentum zu verstehen ist. Dieses Konzept kann Software, Algorithmen, Schnittstellendesign, Datenbanken, Logos, Code-Urheberrechte, Patente usw. umfassen.
Übertragung von geistigen Eigentumsrechten
Der Vertrag sollte festlegen, welche Rechte nach Abschluss der Arbeit auf den Kunden übertragen werden. Dabei kann es sich um eine vollständige Abtretung der Rechte handeln oder um eine eingeschränkte Nutzung unter bestimmten Bedingungen, einschließlich einer Lizenz. Eine Klausel in einem vollständigen Veräußerungsvertrag kann wie folgt formuliert werden: der Kunde hat das ausschließliche Recht, geistiges Eigentum unabhängig zu besitzen, zu nutzen und darüber zu verfügen, sobald er die Rechte daran erworben hat. Die exklusiven Rechte des Kunden an den Objekten erstrecken sich sowohl auf das fertige Objekt als auch auf alle Komponenten oder Elemente.
Der Zeitpunkt der Übertragung von geistigen Eigentumsrechten
Anwälte raten IT-Unternehmen, darauf hinzuweisen, dass die exklusiven Rechte an geistigem Eigentum erst nach vollständiger Bezahlung der erbrachten Leistungen auf den Kunden übertragen werden. Damit entfällt das Risiko, Arbeit zu leisten, aber keine Bezahlung zu erhalten, so dass der Zeitpunkt des Übergangs die vollständige Bezahlung sein sollte. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, behält das IT-Unternehmen alle exklusiven Eigentumsrechte an dem im Rahmen des Vertrags geschaffenen geistigen Eigentum.
Datenschutz und Sicherheit
Die Vertragsparteien wahren die Vertraulichkeit von Informationen über geistiges Eigentum und wenden organisatorische und technische Sicherheitsmaßnahmen an.
Garantien von Seiten des IT-Unternehmens
Der Vertrag kann eine Liste von Garantien für den Kunden enthalten, insbesondere, dass der Auftragnehmer garantiert, dass alle bei der Erbringung der Dienstleistungen verwendeten Materialien Originale sind, keine Kopien sind und nicht gegen das Urheberrecht oder andere Rechte Dritter verstoßen.
Die Nutzung von geistigem Eigentum, das sich im Besitz Dritter befindet, sollte in der Vereinbarung gesondert geregelt werden. In der Regel kann ein IT-Unternehmen das geistige Eigentum Dritter nicht ohne die Zustimmung des Kunden nutzen. Falls erforderlich, sollten Sie eine Lizenz oder eine andere Genehmigung von den Eigentümern solcher Einrichtungen einholen.
Eine weitere Klausel in der Vereinbarung sollte sich mit der Verwendung von externen Lösungen befassen, d.h. mit externen Paketbibliotheken, Test-Tools und anderen Tools. Schreiben Sie dazu in den Vertrag, dass das IT-Unternehmen und das Entwicklungsteam geistiges Eigentum nutzen können, das unter Lizenzen für freie und Open-Source-Software fällt.
Darüber hinaus muss der Vertrag die folgenden Haftungsausschlüsse enthalten. Ein IT-Unternehmen ist nicht dafür verantwortlich, wenn Open-Source-Software aufhört, Open-Source zu sein und geistige Eigentumsrechte erfordert. Der Kunde trägt die Kosten für diese Software auf eigene Rechnung. Wenn aufgrund einer Änderung des Status von Open-Source-Software ein Fehler in den Arbeitsergebnissen auftritt, ist das IT-Unternehmen nicht verpflichtet, diesen kostenlos zu korrigieren.
Entschädigung und Haftung
Der Vertrag sollte die Haftung der Parteien im Falle der Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum festlegen, einschließlich der Verpflichtung zum Schadensersatz und zur Erstattung der Kosten für die Geltendmachung von Rechten.
Klauseln in IT-Dienstleistungsverträgen sollten sicherstellen, dass die Parteien Rechte an geistigem Eigentum, Nutzung, Schutz und Haftung klar definieren. Es ist wichtig, dass die Vereinbarung detailliert und klar ist und die Besonderheiten eines bestimmten Projekts oder einer Dienstleistung berücksichtigt. Ein ordnungsgemäß ausgearbeiteter Vertrag trägt dazu bei, Konflikte und Missverständnisse zwischen den Parteien zu vermeiden und die freie und sichere Nutzung der Entwicklungsergebnisse zu gewährleisten. Daher ist die Aufnahme geeigneter Klauseln zum geistigen Eigentum in den Vertrag ein Schlüsselelement für eine erfolgreiche IT-Transaktion.
Autor: Valeriy Stalirov, CEO der IT-Kanzlei Stalirov&Co
